Allgemeine Informationspflichten gemäß § 5 TMG und § 55 RStV
Die Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg ist eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und besitzt Dienstherrnfähigkeit (§ 29 SGB IV und § 144 Abs. 1 und 2 SGB VI in Verbindung mit § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg).
Herausgeber
Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg
Gartenstraße 105
76135 Karlsruhe
Telefon: 0721 825-0
E-Mail: post@drv-bw.de
Zuständige Aufsichtsbehörde
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart
Redaktion
Roman Scherer, Telefon: 0721 825 21557, E-Mail: roman.scherer@drv-bw.de
Miriam Fritz, Telefon: 0721 825-21556, E-Mail: miriam.fritz@drv-bw.de
Steueridentifikationsnummer: DE143588961
Das Internetangebot wird herausgegeben von der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, vertreten durch die Geschäftsführung der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg.
Website
Die Realisierung erfolgt mit WordPress. Gehostet wird die Website von der Gabler Werbeagentur GmbH in Stuttgart.
Urheberrecht
Alle im Internetangebot der Deutschen Rentenversicherung veröffentlichten Texte, Textteile, Grafiken Tabellen und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Die Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Berechtigten. Insbesondere gilt dies für die Bearbeitung, Übersetzung, Vervielfältigung, Einspeicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken und anderen elektronischen Medien und Systemen. Soweit nicht anders angegeben, ist Urheber die Deutsche Rentenversicherung.
Haftungsausschluss
Das Ziel der Herausgeber ist es, aktuelle und genaue Informationen bereitzustellen. Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und implementiert. Gleichwohl übernehmen die Herausgeber keine Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen. Bei den bereitgestellten Informationen handelt es sich um Informationen allgemeiner Art, die nicht auf die besonderen Bedürfnisse bestimmter Personen oder Unternehmen abgestimmt sind. Insbesondere kann und soll durch sie keine Beratung I. S. v. § 14 SGB I oder sonstige Rechtsberatung erfolgen.
Als Diensteanbieter im Sinne der §§ 8-10 TMG sind wir gemäß § 7 ABS. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach § 7 ABS.2 TMG sind wir jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Das Internetangebot der Deutschen Rentenversicherung kann externe Links auf die Internetseiten Dritter enthalten. Auf den Inhalt dieser Seiten haben wir keinen Einfluss. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die Deutsche Rentenversicherung distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.